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Eisenbahnkreuzungsgesetz

Gesetz über Kreuzungen von Eisenbahnen und Straßen (EBKrG9)

§ 1 Zweck des Gesetzes

§ 2 Anwendungsbereich

§ 3 Begriffsbestimmungen

§ 4 Anschluss-, Abnahme- und Vergütungspflicht

§ 5 Kategorien der zuschlagberechtigten KWK-Anlagen

§ 7 Höhe des Zuschlags und Dauer der Zahlung

§ 8 Nachweis des eingespeisten KWK-Stroms

§ 9 Belastungsausgleich

§ 10 Zuständigkeit

§ 12 Gemeinsame Zwischenüberprüfung, Übergangsregelung

§ 13 Inkrafttreten, Außerkrafttreten

Ergänzende Vorschriften:

Verordnung über die Kosten von Maßnahmen nach dem Eisenbahnkreuzungsgesetz (1. Eisenbahnkreuzungsverordnung - 1. EKrV)

Gesetz über Finanzhilfen des Bundes zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse der Gemeinden (Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz - GVFG)

Gesetz über den Bau und den Betrieb von Versuchsanlagen zur Erprobung von Techniken für den spurgeführten Verkehr

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